Die UZ hat sich entschlossen, die Diskussion über die Parteifrage offen zu betreiben. Hans-Peter Brenner und Leo Mayer sind aufgefordert worden, ihren Standpunkt darzulegen. In der Ausgabe vom 20. Juli 2012 kamen die Diskutierenden zu Wort.
Am umstrittensten waren bisher die Äußerungen von Leo Mayer. Deshalb will ich seine Ausführungen als erstes kommentieren.
Mit der Verfassung der DKP ist er nicht zufrieden; sie soll initiativreicher werden und attraktiver. Es geht ihm nicht darum, den kommunistischen Parteitypus zu entsorgen; lediglich die Methoden sollen überwunden werden, die sich als unzureichend erwiesen haben. So weit, so gut.
Was soll sich denn konkret ändern?
Es ist aber keine hohe Kunst, festzustellen, dass die DKP sich verändern muss. Im Westen sind die meisten Mitglieder; im Osten gibt es sie kaum. Es gibt kaum junge Mitglieder und es wäre wahrscheinlich nicht falsch, wenn ich sage, dass dadurch die Arbeitsfähigkeit der Partei eingeschränkt wird. Leo Mayer macht sich Gedanken darüber, welche Rolle die DKP als politische Opposition spielen soll. Wie sie es schaffen soll, sich zu erhalten, darüber verliert er leider kein Wort. An Bündnissen mitwirken und dabei das Gemeinsame in den Mittelpunkt rücken, wird längst gemacht. Von anderen lernen und etwas selbstkritischer werden, wäre wahrscheinlich manchmal nicht schlecht, gehört aber nicht zu den erstrebenden Neuerungen; jeder Marxist ist verpflichtet zu lernen und seine Kenntnisse, sein Verhalten und sein Engagement selbstkritisch zu prüfen. Auch das die Marxisten ihre Kraft zielgerichtet einsetzen und nicht in sinnlosen Auseinandersetzungen vergeuden sollen, ist nicht neu. Konkrete Vorschläge und Konzepte bietet Leo Mayer leider nicht.
Die UZ als Beispiel
Es wäre sicherlich nicht falsch, etwas konkreter zu werden. Seit 10 Jahren stellt z.B. die Redaktion der UZ fest, dass die Abonnements zurückgehen. Wäre nicht ein Genosse, der sich am Telefon abmüht, Abonnenten zu halten, sähe die Lage wahrscheinlich noch viel schlechter aus. Nach 10 Jahren stellt der Chefredakteur der UZ fest, dass es Parteiorganisationen gibt, die vornehmlich für Zeitungen werben, die nicht das Alleinstellungsmerkmal, die Zeitung der DKP zu sein, haben und mit diesen Zeitungen wahrscheinlich zufriedener sind. Und der Chefredakteur stellt fest, dass oftmals die Artikel für die Zeitung fehlen usw. usw.
Ein erster und wichtiger Schritt der Redaktion war, das Layout der Zeitung zu verändern. Und ich muss feststellen, dass die UZ jetzt viel besser und ansprechender aussieht. Der nächste Schritt müsste sein, mehr Genossen zu gewinnen, die journalistisch tätig sein und für die UZ schreiben wollen. Diese Aufgabe ist aber für die kleine Redaktion zu groß; der Parteivorstand müsste die Initiative ergreifen. Genossen müssten ermuntert werden, sich einen Presseausweis zu holen und zu recherchieren. Damit auch noch ordentliche Artikel entstehen, müssten die Genossen vielleicht im journalistischen Schreiben geschult werden. Sicherlich gibt es dafür kompetente Leute in der Partei, die die Schulung übernehmen würden. Allerdings müsste erst einmal dieser Prozess gestartet werden und da es meiner Meinung nach die Kapazitäten der UZ-Redaktion übersteigen würde, müsste der Parteivorstand den Prozess starten.
Der Parteivorstand sollte Lernprozesse in der Partei anschieben
Das Gleiche in grün müsste in vielen anderen Bereichen getan werden. Die Kompetenzen in allem möglichen Bereichen müssten zusammengefasst werden. Derzeit ist die Situation so, dass die Genossen aus Rostock nicht wissen, was München gemacht wird, und die Genossen im Ruhrgebiet wissen nicht, welche Kompetenzen in Dresden oder Potsdam zu finden sind. Jede Gruppe oder jeder Kreisverband oder Landesverband macht sein eigenes Ding, beschäftigt sich mit gesellschaftlichen Problemen, ohne das andere davon profitieren könnten. So schmort jede Gruppe im eigenen Saft und wertvolle Energie wird verschwendet, weil alle Gruppen alle theoretischen und praktischen Arbeiten leisten müssen.
Hier ist der Parteivorstand gefordert, nicht um alle Arbeit zu machen, sondern um Lernprozesse und Qualifizierungen zu organisieren. Dazu braucht er aber Konzepte, über die diskutiert werden sollte. Leo Mayer bietet aber kein Konzept und keinen konkreten Vorschlag. Allgemeine Absichtserklärungen und Wunschvorstellungen helfen leider nicht voran.