Politik

„Kohlekommission“ nimmt Arbeit auf

6. Juli 2018 // 0 Kommentare

"Kohlekomission" soll es richten: Deutschland soll näher an selbstgestecktes Klimaziel heranrücken. Proteste begleiten die ersten Tage. Greenpeace lässt "Sonne" in Berlin erstrahlen. Lobbyisten bringen sich in Stellung und die Industrie fürchtet wegen angeblich steigender Strompreise um ihren Profit. [...]

Schärferes Polizeigesetz für Brandenburg

6. Juli 2018 // 0 Kommentare

Die Landtagsparteien in Brandenburg diskutieren über ein neues Polizeigesetz. Eine deutliche Verschärfung des bestehenden ist geplant. Ginge es nach der CDU, würde die Landespolizei mit Maschinengewehren und Sprengmitteln ausgerüstet. [...]

Nitrat im Grundwasser. Bundesregierung verurteilt.

28. Juni 2018 // 0 Kommentare

Die Bundesregierung wurde vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) verurteilt, weil sie viele Jahre nichts gegen die zunehmende Verschmutzung des Grundwassers getan an. Stein des Anstoßes: Nitrat. Es stammt aus der Landwirtschaft, aus der Massentierhaltung. Umweltorganisationen fordern, Konzerne sollen für steigende Wasserpreise aufkommen. [...]

Kita-Krise in Brandenburg

14. Juni 2018 // 0 Kommentare

In Brandenburg stecken die Kindergärten und -krippen in der Krise. Ende Mai demonstrierten rund 850 Eltern und Kindergärtnerinnen in Potsdam, dass die Kindertagesstätten [...]

Landgrabbing in Ostdeutschland

19. Januar 2018 // 0 Kommentare

Bauernsterben in Ostdeutschland: Immer mehr kleine Höfe müssen aufgeben. Immer mehr Land im Eigentum von Kapitalgesellschaften und immer größere Flächen als Objekt von Spekulationen. [...]

Aufregung über Glyphosat-Zulassung

7. Dezember 2017 // 0 Kommentare

Das deutsche JA zur Wieder-Zulassung von Glyphosat hat in der Bundesregierung für etwas Aufregung gesorgt. Um den Schaden in der Öffentlichkeit klein zu halten, werden nationale Alleingänge angepriesen, deren Umsetzung unwahrscheinlich oder nur schlecht möglich sein wird. [...]

Ausstieg aus der Kohle geplant

23. November 2017 // 0 Kommentare

Am Rande des Klimagipfels in Bonn gründet sich ein Staatenbündnis, dass den Ausstieg aus der Kohle vorantreiben will. Deutsche Politiker scheuen davor zurück, sich dem Bündnis anzuschließen. Das Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist noch unklar. [...]

Klimaschutz – in Deutschland „nicht realisierbar“

16. November 2017 // 0 Kommentare

Weniger Menschen als geplant demonstrieren in Bonn gegen die Klimapolitik der herrschenden Mächte. Heftige Kritik auch in Richtung der deutschen Merkel-Regierung. Bundeswirtschaftsministerium glaubt nicht mehr daran, eigene Klimaziele erreichen zu können. "Unrealistisch" seien diese, heißt es in einem Arbeitspapier. [...]

Kaum Aufstiegschancen für Ostdeutsche

26. Oktober 2017 // 0 Kommentare

Mehr als 27 Jahre nach der Wiedervereinigung sind Ostdeutsche in Führungspositionen immer noch kaum vertreten, teilte das Bundeswirtschaftsministerium Anfang Oktober in [...]
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